Kurzbericht von den FREIEN WÄHLER aus der Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 15.11.2022

Öffentliche Tagesordnung:

01 Öffentliche Niederschrift der vergangenen Gemeinderatssitzung vom 11.10.2022 -
02 Jahresrechnung 2020 - beschließend
02 A örtliche Rechnungsprüfung 2020 - zur Kenntnis

02 B Feststellung der Jahresrechnung für das Jahr 2020 - beschließend

02 C Entlastung der Jahresrechnung für das Jahr 2020 - beschließend

Zusammenfassend kann man zu den beiden Haushaltsjahren sagen, dass die veranschlagten Kosten im Haushalt gerade bei den großen Projekten, mit dem realen Baufortschritt durch die bekannten Probleme mit der entsprechenden Herangehensweise, nicht umgesetzt werden konnten. Durch den verzögerten Start der Bauvorhaben mussten natürlich auch keine Kredite aufgenommen werden.

Leider ergeben sich durch diese Stagnation Folgeprobleme wie beispielsweise die Kindergartennotgruppe im Pfarrsaal...

Wir FREIEN WÄHLER bedauern, wie in den verschiedenen Presseberichten zu entnehmen ist, den Mehrheitsbeschluss zu der kostspieligeren Sanierungsvariante im Vergleich eines deutlich günstigeren und bedarfsgerechten Neubaus der alten Schule in Opferbaum. Mit einer Zielgerichteten Neubauplanung könnten die Kinder in dem zu dieser Zeit fertiggestellten Gebäude spielen :-(  

Fertiggestellt werden konnte von den großen Bauvorhaben lediglich der Fernwasseranschluss. Derzeit ist die Fa Siemens noch beschäftigt, sodass in kürze der Brunnen 3 wieder in Betrieb gehen wird. Ob sich das Fernwasser auch in der Praxis mit unserem beigemischten Wasser verträgt, wird die Zukunft zeigen.

Auf die detaillierte Kostenverteilung wir die örtliche Presse, wie gewohnt in sehr guter Qualität berichten.

03 Jahresrechnung 2021 - beschließend

03 A örtliche Rechnungsprüfung 2021 - zur Kenntnis

03 B Feststellung der Jahresrechnung für das Jahr 2021 - beschließend

03 C Entlastung der Jahresrechnung für das Jahr 2021 - beschließend

2 TOP`s eingeschoben 

Zwei Bauvorhaben in Opferbaum

- Eine Erweiterung/ Umbau eines bestehenden Wohngebäudes (einstimmig)

- Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle (einstimmig, persönlich beteiligt)

04 Antrag für die Gründung eines "Konzeptteams Wald" - beschließend

Fairerweise müssen wir FREIEN WÄHLER der Argumentation des Bgm. zustimmen, dass das zu gründende Konzeptteam durch die fehlende Kompetenz immer auf die Zuarbeit eines Fachmanns als Berater angewiesen ist, Kosten und Zeit benötigt und daher als fruchtloser Empfängnisversuch anzusehen ist. Insofern wird der Gemeinderat immer, was die Bewirtschaftung, Nutzung, Vermarktung, Aufforstung, Pflege usw. anbelangt entscheiden.

Dem bisherigen Ablauf, mit den bayerischen Staatsforsten als Planer mit der Durchführung des später vom Rat genehmigten Forstberiebsplans ist aus Sicht der FREIEN WÄHLER  nichts entgegenzusetzen. Auch die Vermarktung über die Fortbetriebsgemeinschaft und die gute Arbeit auch durch die fleißige Baufhofbelegschaft gibt es aus Sicht der FREIEN WÄHLER keinen grundlegenden Verbesserungsbedarf. 

Zu der Intension des Teams konnte keine konkrete Bewirtschaftungsausrichtung genannt werden, was die künftige Konzeptfindung anbelangt. Es fielen Worte wie Urwald, Klimawald und der Name Wohlleben...

Aus Sicht der FREIEN WÄHLER fehlt der Gemeinde eine Grundausrichtung, die über verschiedene Ausschüsse gelöst werden könnte. Diese Aufteilungssystem mit dem individuellen Fachkompetenz hat sich in erfolgreichen Kommunen bewährt, z.B. Bauauschuss, Verkehrsauschuss, Umweltausschuss, Kinder- und Jugendausschuss usw.

Wenn man bedenkt, dass unsere Aufgabe als FREIE WÄHLER sich über alle gemeindlichen Belange erstreckt, erscheint die Qualität und Leistung einzeln ausgewählten Teilbereiche der "Kompetenz/Konzeptteams" mit Thema Wald und Spielplatz mit der langen Planungszeit mit der Unterstützung durch Sachverständige mit ausgelagerter Planung und immer noch keine Fertigstellung, für unsere Bürger als Geldgeber doch ehr unzufriedenstellend. :-(

Wir werden uns Gedanken machen, wie viele Konzeptteams es zu den vielen kommunalen Themen bräuchte, die das Handwerkszeug eines FREIEN WÄHLERS abbildet. Hier wäre sicherlich ein "Kompetenz/ Konzeptteammanager" erforderlich :-)   

Das Konzeptteam Wald mit fünf Teilnehmern wurde mit vier Gegenstimmen beschlossen... :-(

05 Auflösung des Mittelschulverbundes Markward von Grumbach - beschließend

Der Gemeinderat hat der Auflösung des Mittelschulverbundes Markward von Grumbach und die Aufnahme des Marktgemeinde Rimpar in den Schulverband Pleichach-Kürnachtal einstimmig zugestimmt.

06 Bestellung eines neuen weiteren Mitgliedes inkl. Vertreter im Schulverband Mittelschule Pleichach-Kürnachtal - beschließend

Unser FREIER WÄHLER, Peter Wagner, wurde als Mitglied ernannt, seine Vertretung ist Angelika Königer. 

07 Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED (restliche Lampen) - beschließend

Bedauerlicherweise ist die Bearbeitungsdauer der erforderlichen Förderanträge verhältnismäßig lange, sodass die Umrüstung wohl erst im Jahre 2024 realisiert werden kann.

Hier ist durch die hohen zu erwartenden Stromkosten mit einer dadurch schnellen Amortisationszeit und gleichzeitig höheren Lichtqualität zu rechnen.

Von den Grünen gab es Bedenken zur Lichtintensität im Hinblick auf die "Lichtverschmutzung". Christian Schraut auch Mitarbeiter der ÜZ konnte den Bedarf sehr gut, auch im Hinblick der Verkehrssicherheit, begründen sodass nur im Bereich der Fußgängerquerungen das von den Grünen favorisierte Licht zum Tragen käme.

Hoffen wir Bürger, im Hinblick auf die lange Realisierungszeit dieses vielversprechenden Projekts, dass sich zum Thema Lampen/Lichtwahl kein Konzept/Kompetenzteam bildet :-) 

Interessant in diesem Zusammenhang... Der Strompreis wir nach einer groben Prognose und angenommenen Strompreisdeckel nicht unter 40 Cent/kW landen.

Bitte erklären SIE uns FREIE WÄHLER, warum aus Sicht der übrigen Gemeinderäte keine Eile bei der Überarbeitung eines bestehenden Standortkonzeptes für Freiflächenphotovoltaik besteht, bzw. warum gerade in dieser Lage ein festgelegtes und beschlossenes Standortkonzept überhaupt überarbeitet werden muss??? 

08 Verschiedenes - Mitteilungen - Anfragen - zur Kenntnis

• Aus dem Regionalbudget werden zunächst in Bergtheim, sechs Outdoor-Trainingsgeräte angeschafft.
• Der Inhaber eines Anwesens an der Hauptstraße in Bergtheim überlasst der Gemeinde eine steinerne Kreuzwergfigur, die vorher vom Altbesitzer aufgearbeitet wird. Die Gemeine bedankt sich für diese Gabe, die voraussichtlich auf dem neuen Friedhof einen geeigneten Platz finden wird,
• In der nächsten Sitzung wird der Entwurf des Feuerwehrbedarfsplans behandelt
• Für das Baugebiet in Opferbaum ist ein Bewerber für zwei Bauplätze abgesprungen, der in Dipbach nun ein Grundstück erwerben möchte. Somit sind in Dipbach nur noch 4 Grundstücke unbesetzt. Die Gemeinde hat eine Anzeige geschalten.
• Das Baugebiet Opferbaum ist in der "Endplanung" der Erschließungsplanung...